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14.03.2010

BürgerInnenbegehren

04.09.2006: Nach der Einigung mit der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Das Bethanien wird ein ein offenes künstlerisches, kulturelles, politisches und soziales Zentrum

Die gesamte Pressemitteilung der Initiative Zukunft Bethanien zum Herunterladen: PDF.

Die beschlossenen Beschlussvorlagen der BVV vom 04.09.06:

Weitere Informationen unter Aktuelles und Veranstaltungen.

 

6.6.2006: Mehr als 14.000 Unterschriften abgegeben!!!

Am 6.6.2006 haben wir dem Bezirksamt mehr als 14.000 Unterschriften für das BürgerInnenbegehren gegen den Verkauf des Bethanien und für ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum überreicht (zum Pressespiegel). Bis zum 6.7.2006 hat das Bezirksamt nun Zeit, die genaue Zahl der gültigen Unterschriften zu ermitteln.
Wir danken allen, die uns beim Sammeln der Unterschriften unterstützt haben!

INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN
Mariannenplatz 2 (Südflügel des Bethanien) - - 10997 Berlin
Telefon: 0179 851 77 00
e-mail: Kontaktformular


Das BürgerInnenbegehren

Die Initiative Zukunft Bethanien führt ein BürgerInnenbegehren auf Bezirksebene durch, damit der Verkauf des Bethanien-Hauptgebäudes an einen privaten Investor verhindert und statt dessen ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum eingerichtet wird.

In einem ersten Schritt, dem BürgerInnenbegehren, müssen wir knapp 5000 gültige Unterschriften (3% der wahlberechtigten BürgerInnen) sammeln. Sollte danach der Bezirk unseren Forderungen nicht zustimmen und auch kein Kompromiß möglich sein, so wird ein BürgerInnenentscheid durchgeführt: alle EinwohnerInnen werden informiert und zu einem Wahltag eingeladen. Erhalten wir hier die Mehrheit und haben insgesamt mindestens 15% der Wahlberechtigten abgestimmt, so sind die Forderungen des BürgerInnenbegehrens genauso gültig, als wären sie aus einem Beschluß der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hervorgegangen.

Diese Möglichkeit, auf bezirklicher Ebene Entscheidungen durch die EinwohnerInnen treffen zu können, besteht in Berlin erst seit diesem Sommer. Mehr Informationen zum konkreten Ablauf erhalten sie in "10 Schritte bis zum Bürgerentscheid" oder auch direkt bei Mehr Demokratie e.V. Wenn hierzu noch Fragen sind: fragen Sie uns!

Hier findet Ihr die genaue Fragestellung zum BürgerInnenbegehren "Zukunft des Bethanien - für ein kulturelles, künstlerisches, politisches und soziales Zentrum!

Hier findet Ihr die Unterschriftenliste als PDF-Datei zum Herunterladen und Ausdrucken. Natürlich schicken wir Euch auch gerne Unterschriftenlisten zu, oder Ihr könnt sie bei uns abholen!

Ganz unten findet Ihr eine Liste mit Orten, wo Unterschriftenlisten ausliegen und wo Ihr unterschreiben könnt.

Die Unterschriftenliste muß immer doppelseitig vorgelegt werden, also mit den Begründungen und der Kostenschätzung auf der Rückseite - sonst sind die gesammelten Stimmen nicht gültig!

Die ausgefüllten Unterschriftenlisten schickt bitte an unsere Postanschrift oder gebt sie bei uns ab.

Manchem werden die Formulierungen auf der Unterschriftenliste vielleicht nicht ganz klar sein. Es gestaltete sich nicht ganz einfach, rechtlich mögliche Formulierungen zu finden, die das beschreiben, was wir wollen.
Achtet also auch auf unsere sonstigen Informationen (Flugblätter, diese Internet-Seite, Veranstaltungen, ...)!

INITIATIVE ZUKUNFT BETHANIEN
Mariannenplatz 2 - - 10997 Berlin
Telefon: 0179 851 77 00
e-mail: Kontaktformular
http://www.bethanien.info



Orte, wo Unterschriftenlisten ausliegen: hier klicken!